Abwahl von Bürgermeistern

In meinem Politikkonzept weise ich der Abwahl von Mandatsträgern faktisch eine größere demokratische Bedeutung zu als der eigentlichen Einwahl in politische Funktionen. Viele irritiert das, weil sie politische Wahlen nur in einer Richtung kennen: Jemanden in ein Amt hineinwählen. Das Herauswählen kennt man eigentlich nur aus den Medien, wenn über entsprechende Aktivitäten in den Parlamenten berichtet wird.

Tatsächlich aber wurde bereits in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in den meisten Bundesländern auch die basisdemokratisch legitimierte Abwahl von Politikern auf kommunaler Ebene, die Bürgermeister-Abwahl, eingeführt. Durch Bürgerbegehren wurden in Deutschland seitdem bereits über 50 Bürgermeister und Bürgermeisterinnen abgewählt, etwa ebenso viele durch Initiativen der Stadt- und Gemeinderäte.

Der Verwaltungswissenschaftler Daniel Fuchs hat dieses Thema bereits 2007 in seiner Diplomarbeit "Die Abwahl von Bügermeistern - Ein bundesweiter Vergleich" an der Universität Potsdam untersucht und beschrieben. Eine sehr empfehlenswerte Lektüre für alle, die sich insbesondere für diesen Aspekt des emancipare Konzepts interessieren. Man kann die Arbeit für 6,00 € hier bestellen, oder kostenlos online hier herunterladen.

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