So steht im Vertragsentwurf zum ESM zum Beispiel:

Artikel 8, Nr 1:
Das Grundkapital beträgt 700.000.000.000 EUR (siebenhundert Milliarden Euro). Es wird aufgeteilt  in  7  (sieben)  Millionen  Anteile  mit  einem  Nennwert  von  je  100.000  EUR (einhunderttausend  Euro),  die  gemäß  dem  in  Artikel 11  definierten  und  in  der  Anlage  1 berechneten ursprünglichen Beitragsschlüssel zur Zeichnung zur Verfügung stehen.

Schön und gut, das wissen wir ja schon aus der Presse. Was uns verschwiegen wird, steht in

Artikel 10, Nr. 1:
Der  Gouverneursrat  prüft  regelmäßig,  mindestens  alle  fünf  Jahre,  das  maximale Ausleihvolumen  und  ob  das  genhemigte  Grundkapital  des  ESM  hierfür  angemessen  ist.  Er kann die Änderung des  Grundkapitals beschließen und Artikel 8 und Anlage 2 entsprechend ändern. Dieser Beschluss tritt in Kraft, sobald die ESM-Mitglieder die Verwahrstelle über den Abschluss ihrer geltenden nationalen Verfahren in Kenntnis gesetzt haben. Die neuen Anteile werden  den  ESM-Mitgliedern  gemäß  dem  in  Artikel  11 und  in  Anlage  1  definierten Beitragsschlüssel zugeteilt.

Was heißt das? Das bedeutet, dass das Leitungsgremium jederzeit eine Erhöhung des Grundkapitals des ESM beschließen kann, und dieser Beschluss einfach durch Mitteilung wirksam wird. 700 Milliarden reichen nicht? Dann machen wir doch Nägel mit Köpfen und verdoppeln diesen Betrag einfach! Die deutschen Steuerzahler werden das schon schlucken ...

Aber es geht noch weiter!

Artikel 8, Nr. 4:
Die  ESM-Mitglieder  verpflichten  sich  hiermit  bedingungslos  und  unwiderruflich,  ihre Einlage  auf  das  Grundkapital  gemäß  dem  in  Anlage  1 aufgeführten  Beitragsschlüssel  zu leisten.  Sie  haben  allen  Kapitalabrufen  fristgerecht  und  gemäß  den  in  vorliegendem  Vertrag geregelten Bestimmungen Folge zu leisten.

zusammen mit

Artikel 9, Nr. 3:
Der Geschäftsführende Direktor ruft ausstehende und noch nicht geleistete Einlagen auf das Grundkapital  bei  Bedarf  rechtzeitig  ab,  um  einen  Verzug  des  ESM  bezüglich  einer regelmäßigen  oder  sonstigen  Zahlungsverpflichtung  gegenüber  seinen  Gläubigern  zu vermeiden.  Über  jegliche  Abrufe  hat  er  das  Direktorium  und  den  Gouverneursrat  zu informieren.  Wird  festgestellt,  dass  die  dem  ESM  zur  Verfügung  stehenden  Mittel möglicherweise  nicht  ausreichen,  so  hat  der  Geschäftsführende  Direktor  den/die entsprechenden Kapitalabruf(e) schnellstmöglich auszuführen, um zu gewährleisten, dass der ESM  am  entsprechenden  Fälligkeitsdatum  über,  für  eine  vollumfängliche  Leistung  seiner Zahlungsverpflichtungen  gegenüber  seinen  Gläubigern  ausreichende,  finanzielle  Mittel verfügt.  Die  ESM-Mitglieder  sagen  hiermit  unwiderruflich  und  bedingungslos  zu,  bei Anforderung jeglichem  gemäß vorliegendem Absatz durch den Geschäftsführenden  Direktor an  sie  gerichteten  Kapitalabruf  binnen  7  (sieben)  Tagen  nach  Erhalt  dieser  Anforderung nachzukommen.

Schön, nicht war? Zuerst darf der ESM bestimmen wieviel Geld die Euro-Staaten zahlen sollen, und dann müssen die Euro-Staaten alle Rechte aufgeben, sich gegen einen derartigen Beschluss zu wehren. Was ist, wenn eine neu gewählte Regierung das nicht mehr will? Dieser Vertrag ist unwiderruflich, und die Staaten haben kein Recht mehr Bedingungen zu stellen. Die Euro-Staaten verlieren vollständig ihre finanzielle Souveränität.

Aber damit sind wir noch nicht am Schluss!

Artikel 27, Nr 3 bis 6:
3. Der  ESM,  sein  Eigentum,  seine  Finanzmittel  und  Vermögenswerte  genießen  unabhängig von ihrem Standort und Besitzer umfassende gerichtliche Immunität, jedoch nicht, soweit der ESM  für  die  Zwecke  eines  Verfahrens  oder  aufgrund  der  Bedingungen  eines  Vertrags, einschließlich  der  Unterlagen  der  Gründungsurkunden,  ausdrücklich  auf  seine  Immunität verzichtet. 
4. Das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind unabhängig davon, wo und  in  wessen  Besitz  sie  sich  befinden,  von  Zugriff  durch  Durchsuchung,  Beschlagnahme, Einziehung,  Enteignung  und  jede  andere  Form  der  Inbesitznahme,  Wegnahme  oder Zwangsvollstreckung  durch  Regierungshandeln  oder  auf  dem  Gerichts-,  Verwaltungs-  oder Gesetzesweg befreit. 
5.  Die  Archive  des  ESM  und  alle  ihm  gehörenden  oder  in  seinem  Besitz  befindlichen Dokumente im Allgemeinen sind unverletzlich.  
6. Die Räumlichkeiten des ESM sind unverletzlich.

Artikel 30, Nr. 1:
Die  Gouverneursratsmitglieder,  stellvertretenden  Gouverneursratsmitglieder,  Direktoren, stellvertretenden  Direktoren,  der  Geschäftsführende  Direktor  und  das  Personal  genießen Immunität  von  der  Gerichtsbarkeit  hinsichtlich  der  in  ihrer  amtlichen  Eigenschaft vorgenommenen  Handlungen  und  Unverletzlichkeit  in  Bezug  auf  ihre  amtlichen Schriftstücke,  jedoch  nicht,  wenn  und  soweit  der  Gouverneursrat  diese  Immunität ausdrücklich aufhebt.

Das ESM und sein Personal ist von jeglicher Haftung befreit und darf tun was es will, ohne das Staaten oder Behörden den ESM überprüfen oder zur Rechenschaft ziehen dürfen. Ein Freibrief, wie ihn bestenfalls mittelalterliche Despoten besaßen!

Zum Schluß noch ein kleines Detail:

Artikel 31, Nr. 5:
Das  Personal  des  ESM  unterliegt  für  die  vom  ESM gezahlten  Gehälter  und  Bezüge  nach Maßgabe der vom Gouverneursrat zu beschließenden Regeln einer internen Steuer zugunsten des  ESM.  Ab  dem  Tag  der  Erhebung  dieser  Steuer  sind  diese  Gehälter  und  Bezüge  von  der staatlichen Einkommensteuer befreit.

Das ESM beschließt für seine Mitarbeiter die Höhe der Einkommensteuer selbst, und zahlt diese an sich selbst aus. Genial!

Wenn man diesen Entwurf analysiert, sieht dies so aus, dass der ESM über das Vermögen und die Einkommen aller Euro-Länder in faktisch unbegrenzter Höhe verfügen kann (Artikel 8 Nr. 1 in Verbindung mit Artikel 10 Nr. 1) und die Staaten ohne Einspruchs- und Widerstandsrechte Zahlungsaufforderungen des ESM sofort Folge leisten müssen (Artikel 8 Nr. 4 in Verbindung mit Artikel 9 Nr. 3). Gleichzeitig ist der ESM und dessen Personal jeglicher staatlicher Kontrolle und Maßregelung entzogen und ist weder einer Legislative noch einer Judikative unterworfen (Artikel 27 und Artikel 30).

Das ist der dreisteste Versuch die Herrschaft in Europa einer nichtdemokratisch legitimierten Organisation zu übergeben, der mir bisher untergekommen ist. Jeder möge bitte seinen Bundestagsabgeordneten anschreiben und darauf hinweisen. Ich bin überzeugt davon, dass unsere Ja-Sager im Parlament dies bislang noch gar nicht richtig zur Kenntnis genommen haben.

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Ich nenne es das Projekt Fugium, und dieses Projekt wird das zweite Bein sein, auf dem sich eine lebenswerte Zukunft für die Menschheit stabil entwickeln kann. emancipare wird sich weiterhin auf theoretischer und politischer Ebene mit den notwendigen Veränderungen in unserer Gesellschaft auseinandersetzen, das Projekt Fugium ist ein Versuch die Ideen von emancipare Wirklichkeit werden zu lassen.

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Ganz einfach: Während weltweit täglich (!) über 30.000 Menschen verhungern, die meisten davon Kinder, verwenden wir Lebensmittel um unsere Autos zu betreiben. Während über 1 Milliarde Menschen in der Welt nicht genug zu essen haben, klopfen wir uns auf die Schultern, weil es uns nun gelungen ist, mit Lebensmitteln Autos zu fahren. Zynischer geht es wohl kaum noch. Weil nun der westliche Verkehrsfetischismus Lebensmittel nachfragt um die ständig wachsende Zahl von Autos betreiben zu können, werden die Tortillas in Mexiko noch teurer und wird noch mehr Urwald abgeholzt. Zuckerrohr oder Mais mutieren plötzlich vom Lebensmittel zum ungleich profitableren Industrierohstoff, und die Kraftstoffindustrie tritt - zusätzlich zur Fleischindustrie - nun auch noch ein in den Wettbewerb um die ständig schrumpfenden Ackerbauflächen in der Welt.

Eigentlich ist dies nur konsequent. Der übermäßige Fleischverzehr in den wohlhabenden Regionen der Erde alleine reicht wohl nicht aus um die Quote der hungernden und verhungernden Menschen (vor allem Kinder) weiterhin wachsen zu lassen. Jetzt müssen wir Nahrung auch noch in die Tanks unserer Autos schütten. Unsere Regierung jedenfalls findet das Klasse. Auf die Idee, dass man CO² durch Verzicht auf Autofahren einsparen könnte, kommt sie ja offensichtlich nicht. Oder darf sie nicht kommen, weil die deutsche Automobilindustrie ihr dies verboten hat. Dann doch lieber noch ein paar zehntausend verhungerte Kinder mehr - je Tag.

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Das für die Zukunft der Menschheit bedrohlichste Wachstum ist das Bevölkerungswachstum. Seit etwa etwa 400 Jahren liegt es weltweit immer über 0,5% je Jahr, seit Beginn der Industrialisierung Ende des 19. Jahrhunderts immer über 1%. Derzeit liegt es weltweit bei etwa 1,2%.

Das klingt nun nicht besonders dramatisch. Auch nicht, wenn man ausrechnet, dass bei einem ständigen Wachstum von 1% die Bevölkerung sich alle 70 Jahre, bei 0,5% sogar nur alle 140 Jahre verdoppelt. Dies scheint aber nur so unkritisch, weil wir die Wirkung einer Exponentialfunktion nicht verstehen, und weil wir Zeiträume, die über eine Generation hinausgehen, einfach in unserem Bewusstsein ausblenden.

1% Bevölkerungswachstum jedes Jahr (das ist der Betrag, den wir seit über 100 Jahren stets - und teilweise deutlich - überschreiten) wird dazu führen, dass sich bereits in 500 Jahren die Zahl der Menschen um etwa das 130fache auf dann 1 Billion Menschen erhöht. Bei 0,5%, ein Wert, der seit dem 30jährigen Krieg nicht mehr unterschritten wurde, und den auch China mit seiner rigorosen 1-Kind-Politik nicht unterschreiten konnte (tatsächlich steigt die Wachstumsrate dort seit fast 10 Jahren wieder), wird diese Zahl in etwa 1000 Jahren erreicht. Und: bei gleichbleibendem Wachstum verdoppelt sich dieser Wert auf dann 2 Billionen bereits nach weiteren 70 bzw. 140 Jahren ...

Auch wenn wir es uns überhaupt nicht vorstellen können, wie ein oder zwei Billionen Menschen auf unserem Planeten Platz finden sollen, ist dies nicht das eigentliche Problem: Schon viel früher werden wir die wachsende Menschenzahl nicht mehr ernähren und versorgen können. Bereits heute ist die auf dem Planeten für Landwirtschaft verfügbare Fläche ausgereizt, weitere Waldrodungen führen nur zu verstärkter Erosion und dem endgültigen und zusätzlichen Verlust von urbarem Boden. Die erreichbaren Vorräte des Rohstoffs Phosphor, ein wesentlicher und nicht ersetzbarer Rohstoff für Kunstdünger und zentraler Stützpfeiler der Agrarproduktion, werden nur noch bis etwa Ende dieses Jahrhunderts reichen. Ein Ersatz ist nicht in Sicht. Die prognostizierten Folgen der Klimaveränderungen sind dann nur noch ein weiterer Aspekt dieses Szenarios.

Wenn sich nicht sehr schnell etwas sehr grundlegend ändert, werden wir spätestens gegen Ende dieses Jahrhunderts, wenn mit ca. 15 Milliarden (+/- 1 Mrd) gut doppelt soviele Menschen auf unserem Planeten leben werden wie heute, einen Krieg um Nahrung, Wasser und Ressourcen führen, der alle bisherigen Kriege in den Schatten stellen wird. Das einzig "Positive" wird dann sein, dass bis dahin Öl und Metalle soweit verbraucht sind, dass kein Material mehr für die Produktion und den Betrieb von Kriegswaffen heutiger Technologie verfügbar sein wird. Dieser Krieg wird wieder zu Pferde und mit dem Schwert enden.

Auslöser wird der Zusammenbruch des Weltwirtschafts- und Finanzsystems sein, weil das für dessen Funktionieren notwendige (um die Mittel für Zinszahlungen erwirtschaften zu können) Wirtschaftswachstum von global mindestens ca. 3% angesichts schwindender Ressourcen nicht mehr lange aufrechterhalten werden kann (das durchschnittliche globale Wirtschaftswachstum der letzten 60 Jahre lag übrigens bei ca. 4,7% p.a.). Mit (nur) 3% Wirtschaftswachstum werden wir gegen Ende dieses Jahrhunderts etwa 15 mal soviel auf unserem Planeten produzieren müssen, wie wir es heute tun. Dies ist schlichtweg unmöglich, und damit wird sich das Wirtschaftssystem als unmöglich erweisen und kollabieren.

Angesichts dieser Situation haben wir nunmehr nur noch wenige Optionen:

1. Wir tun nichts. Ende dieses Jahrhunderts werden ca. 15 Milliarden Menschen (+/- 1 Mrd.) um die verbliebenen Ackerbauflächen, Trinkwasservorräte und Ressourcen einen Krieg führen, wie es ihn in der Geschichte der Menschheit noch nicht gegeben hat, und in dem der Großteil der Menschheit verhungern, verdursten, an Krankheiten sterben, oder im Krieg als Soldat oder ziviler Kollateralschaden getötet wird. Sofern die Nuklearstaaten ihre Waffen nicht einsetzen, werden nach einigen Jahrzehnten Krieg die verbliebenen 1 bis 2 Mrd. Menschen im Rahmen einer Gesellschaft irgendwo zwischen Mad Max und Auenland versuchen eine neue Zivilisation aufzubauen. Zu Pferde. Der Preis für dieses Nichtstun sind mehr als 10 Milliarden Kriegsopfer, über 10 Milliarden Menschen die vergiftet, verbrannt, erschossen, zu Tode gefoltert werden, oder einfach verhungern oder an Krankheiten und Verletzung sterben, weil es kein Essen, kein Wasser, keine medizinische Versorgung mehr gibt.

2. Wir investieren mit einer nie gekannten Konsequenz und in einem gewaltigen Umfang Geld in die Erfindung neuer technologischer Wunder (welcher auch immer), die es unserem Planeten ermöglichen bis zum Ende des übernächsten Jahrhunderts 50 Milliarden Menschen zu ernähren und zu versorgen (Bevölkerungswachstum ist geometrisches Wachstum!). Danach werden auch technologische Wunder nicht mehr helfen. Den Anfang könnte z.B. die Umwidmung der jährlich etwa 1,5 Billionen USD machen, die weltweit derzeit für Krieg und Militär ausgegeben werden. Wenn die Rettung der Banken (und damit der Vermögen der Reichen) weltweit eine knappe Billion USD aktivieren konnte, dann sollte die Rettung der Menschheit dies erst recht ermöglichen. Dies würde uns etwa vielleicht 100 Jahre zusätzliche Zeit verschaffen, eine letzte Gnadenfrist um das Problem zu lösen.

3. Wir führen weltweit die Zwangssterilisation ein. Jede Frau darf zwei Kinder gebären und wird danach sterilisiert. Kindersterblichkeit durch Geburtsprobleme, Unfälle oder Krankheiten wird ausgeglichen durch Menschen, die sich diesem Zwang irgendwie entziehen können. Im Ergebnis wird die Bevölkerung unseres Planeten dann bei etwa 7 bis 8 Mrd. Menschen stabilisiert, wenn dies in den nächsten Jahren durchgesetzt wird. Wenn wir dann gleichzeitig beginnen, Konsum und Energieverbrauch zu stigmatisieren und kriminalisieren und damit vor allem in den Industrieländern um Größenordnungen zu reduzieren, haben wir eine Chance, dass unsere Zivilisation solange überlebt, bis neue Technologien eine größere Zahl von Menschen möglich machen.

4. Wir schaffen ein Ventil für die Überbevölkerung, das heißt, wir beginnen sofort daran zu arbeiten, dass Menschen in großer Zahl den Planeten und das Sonnensystem verlassen können. Ein Terraformen des Mars wird nicht reichen (geometrisches Wachstum der Bevölkerung!), wir müssen tausende von Generationenschiffen bauen, in denen jeweils hunderttausende von Menschen über Jahrhunderte oder Jahrtausende leben können auf der Suche nach alternativen Planeten außerhalb unseres Sonnensystems. Dass auf diesen Schiffen eine strenge Geburtenkontrolle und nachhaltiges (wachstumsfreies) Wirtschaften erforderlich ist, versteht sich von selbst.

5. Wir entwickeln ein völlig neues globales Gesellschaftssystem, dessen politische Ordnung und wirtschaftliches System auf Vernunft, Nachhaltigkeit und Selbstbeschränkung aufbaut, und die Weltbevölkerung dahingehend überzeugend schult und motiviert, dass sie freiwillig nur noch nachhaltig konsumiert und sich nur noch kontrolliert vermehrt.

Ignorieren wir Option 2 bis 5, dann tritt Option 1 ein, dann beteiligen wir uns heute am gewaltsamen Tod von mehra als 10 Milliarden Menschen im kommenden Jahrhundert. Das ist so unvermeidlich, dass man das mit einfachster Mathematik ausrechnen kann. Der WWF hat dies bereits getan und kommt zum Schluss, das bereits ab 2035 der weltweite Bedarf an Nahrung, Energie und Fläche das Leistungsvermögen unseres Planeten um das Doppelte übersteigt. Dies kann nur vermieden werden, wenn wir heute beginnen die notwendigen Maßnahmen einzuleiten.

Die Vereinten Nationen haben dies auch erkannt, und als Maßnahme dagegen festgestellt, dass bis zum Jahr 2050 das Bevölkerungswachstum auf etwa 0,35% sinken wird. Wie das erreicht werden soll, ist für mich nicht nachvollziehbar (siehe das Ergebnis von Chinas drastischer 1-Kind-Politik), und ich habe bisher auch keine diesbezügliche Erklärung der UN gefunden, aber auch wenn dies tatsächlich eintreten sollte, dann ändert das nichts: Die Zahl von 1 Billion Menschen wird dann zwar erst in etwa 1300 Jahren erreicht, der Krieg um Nahrung, Wasser und planetarische Ressourcen verzögert sich damit aber um nur vielleicht 50 Jahre, wenn überhaupt, weil die Bevölkerung bis zum Ende dieses Jahrhunderts dennoch um mehrere Milliarden steigt und die verfügbaren Ressourcen dennoch bis dahin versiegen.

Wir stehen an der Schwelle zum Armageddon, wissen es, können es mit einfachsten Mitteln ausrechnen und prognostizieren, aber wir verschließen die Augen und tun nichts. Unsere Spezies wird diese Katastrophe vielleicht überleben, wenn keine der Atommächte Nuklearwaffen in dem kommenden Krieg einsetzt, aber der weit überwiegende Teil der Menschheit wird an Krankheiten sterben, verhungern oder getötet. Milliarden Menschen. Unsere Generation, und die zwei oder drei vor uns, sind schuld daran, weil wir in wahnsinniger Habgier und Völlerei alles verbrauchten und verbrauchen, was unser Planet hat, und uns hemmungslos und verantwortungslos explosionsartig vermehren. Wir können nur hoffen, dass es tatsächlich keinen Gott gibt, der uns dafür richten wird.

Ich würde mich freuen, wenn jemand dieses Szenario, diese Analyse, mit Fakten anstatt mit Spekulation und Wunschdenken als falsch widerlegt.

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Das emancipare-Konzept strebt den Verzicht auf Geld an - aber bis wir soweit sind, wird noch viel Zeit vergehen. Bis dahin brauchen wir Lösungen, die zwar noch auf Geld basieren, aber den Missbrauch des Konzeptes "Geld" verhinderen oder erschweren.

Durch einen Bekannten bin ich auf die Brakteaten aufmerksam gemacht worden. Brakteaten waren eine Art Schwundgeld im Mittelalter, und für gut 200 Jahre, vom 12. Jahrhundert bis zum 14. Jahrhundert das dominierende Geld im deutschsprachigen Raum, und wurden darüberhinaus bis ins 18. Jahrhundert verwendet.

Die Brakteaten wurden von Landesherren (Fürsten, Herzoge) herausgegeben, die vom Kaiser das Münzrecht erhalten hatten. Das heißt, diese Münzherren waren die Einzigen, die Geld produzieren durften. Ein anderer Aspekt der Brakteaten ist für mich aber wesentlich interessanter: Das Schlaggeld.

Im Mittelalter gab es keine computerunterstützte Steuerbürokratie wie wir sie jetzt kennen, das faire und vollständige Eintreiben von Steuern war ein noch viel größeres Problem als es das heute ist. Mit dem Schlaggeld wurde dieses Problem auf eine bestürzend einfache Weise gelöst: Alle Brakteaten waren nur eine bestimmte Zeit lang gültig, und wurden zum Teil mehrmals jährlich gegen neue Brakteaten eingetauscht, wobei z.B. man für 4 alte Brakteaten 3 neue erhielt: Eine faktische  Steuer in Höhe von 25%, wenn dies einmal jährlich gemacht wurde. Dieser einbehaltene Brakteat wurde Schlaggeld genannt, und war für viele Münzherren die einzige Steuereinnahme.

Dieses Schlaggeld hatte aber noch einen weiteren, wesentlich bedeutenderen Effekt: es machte es unattraktiv Geld zu horten oder damit zu spekulieren. Geld, das ausgegeben war, hatte man ja nicht mehr, und deshalb brauchte man auch keine Steuern bezahlen. Also waren alle bestrebt, ihr Geld auszugeben - was zum Bau grandioser Städte im Mittelalter führte.

Wenn wir dies also in unsere heutige Zeit übertragen würden:

• Der Staat bekommt die Geldhoheit: Banken können nur noch das Geld als Kredit vergeben, was sie auch tatsächlich (als Einlagen oder selbst aufgenommene Kredite) besitzen -  sie können nicht mehr über Kreditvergabe Geld herstellen.
• Der Staat tauscht das vorhandene Geld alle 6 Monate im Verhältnis 4:3 (oder was auch immer) um, und behält das Schlaggeld als Steuereinnahme. Im Gegenzug werden alle anderen Steuern abgeschafft.
• Durch diesen Umtausch verliert alles angelegte Geld zweimal im Jahr 25% an Wert, was dazu führt, dass jeder sein Geld so schnell wie möglich ausgeben wird: Über 5 Billionen €, die derzeit angelegt sind, werden alleine in Deutschland plötzlich investiert, Arbeitslosigkeit wird zum Fremdwort.

Die Details sind natürlich noch abzuklären, und würden sicherlich ein Buch füllen, aber die Idee an sich ist spannend. Ich werde darüber weiter nachdenken.

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Dass die etablierten Parteien die Strukturen geschaffen haben, ihre eigene Position gegen Neuankömmlinge in der Parteienlandschaft leicht verteidigen zu können, habe ich in den anderen Teilen dieser Artikelserie bereits gezeigt. Bleibt noch eine letzte Frage zu beantworten: Warum eigentlich Parteien? Man könnte ja auf die Idee kommen, diesen offensichtlichen Machtmissbrauch der etablierten Parteien dort auszuhebeln, wo die Parteien ihre Existenzberechtigung ableiten. Brauchen wir Parteien für die Demokratie, müssen wir sie gar haben?

Schauen wir uns die Gesetzeslage an: Art. 21 des Grundgesetzes sagt im ersten Absatz "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." Alles Weitere im Grundgesetz zu Parteien versucht nur den Missbrauch von Parteien zu verhindern. Gut, hier ist offensichtlich kein Exklusivitätsanspruch abzuleiten, laut Grundgesetz dürfen Parteien mitwirken, ein Bestimmungsrecht ist hier nicht verankert.

Wenden wir uns nun dem Parteiengesetz zu. Dieses Gesetz ist erst 1967 verabschiedet worden, zu einer Zeit also, als die Parteiendemokratie und ihre mächtigsten Vertreter bereits fest im Sattel der Macht saßen. Kein Wunder, dass dieses Gesetz in recht eigenwilliger Weise eine Ermächtigung für die Rolle der Parteien aus dem Grundgesetz abgeleitet hat. §1 Abs.1 des PartG sagt nun plötzlich: "Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe."

Wo bitte steht im Verfassungsrecht, dass Parteien notwendig sind? Wo überträgt das Grundgesetz den Parteien die Aufgabe zur Mitwirkung an der politischen Willensbildung? Ist Art. 21 des Grundgesetzes nicht eher als Erlaubnis zu verstehen, denn als Verpflichtung? Auch die freiheitlich-demokratische Grundordnung erfordert keine Parteien. Parteien sind (überraschenderweise) in der Legaldefinition dieses Begriffes des Bundesverfassungsgesetzes von 1990 nicht mehr vorgesehen, anders noch als in der Erläuterung des Bundesverfassungsgerichtes von 1952, in der das Mehrparteienprinzip noch als Wesenmerkmal der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Erwähnung fand.

Die Parteien haben im deutschen Rechtssystem keine Grundlage für ihre Machtposition, außer der von den Parteien selbst geschaffenen im Parteiengesetz. Und genau dieses Gesetz schafft das Fundament dafür, dass die Machtbastionen der etablierten Parteien so gut wie uneinnehmbar bleiben. Es ist das grundsätzliche Problem der Macht: Wer sie hat, nutzt sie um die Strukturen so zu gestalten, dass sie bleibt. Hier versagt die Gewaltenteilung, da die Parteien der gemeinsame Nenner der Machthabenden in Legislative, Exekutive und Judikative sind. Politische Macht ist heute außerhalb der Parteien unmöglich gemacht worden, und innerhalb des Parteisystems haben sich die wirklich Mächtigen unter Nutzung der Möglichkeiten, die ihnen diese Macht bietet, gegen Angriffe so weit wie möglich abgesichert.

Das Parteiensystem führt die Qualität "freiheitlich-demokratisch" unserer Grundordnung ad absurdum: Es schränkt in unzulässiger die Freiheit ein, an der politischen Willensbildung mitzuwirken, weil die Strukturen der politischen Willensbildung von den Parteien so gestaltet wurden, dass sie außerhalb des Parteiensystems faktisch nicht mehr möglich ist. Es entmachtet die Demokratie, da eine demokratische Mitwirkung faktisch nur noch innerhalb der Regelwerke von Parteien möglich sind, und alle diejenigen, die sich nicht an Parteien binden wollen, von der Teilhabe an der demokratischen Willensbildung ausgeschlossen werden.

Es stellt sich nun nur noch die Frage, wer denn die Parteien beeinflusst, wer die Mächtigen der Politik lenken kann. Aber dies ist ein anderes Thema ...

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Umverteilung 2. Teil: Im gleichen Jahr verzeichneten alle Banken und Sparkassen zusammen Zinseinnahmen in Höhe von etwa 420 Mrd €. Dieses Geld geht an die Leute, die soviel Geld übrig haben (ab ca. 200.000 €), dass sie mehr Zinsen bekommen als sie zahlen: Die Reichen.

Was viele nicht wissen: In jedem Euro den wir für Waren oder Dienstleistungen zahlen, sind diese Zinsen eingepreist. Es geht also nicht nur um die Zinsen, die wir selber an die Bank zahlen. Es ist auch nicht so, dass diejenigen, die ein paar hundert oder tausend Euro im Jahr Zinsen für angelegtes Geld erhalten, von diesen 420 Mrd € etwas bekommen würden. Ein Haushalt, der im Monat durchschnittlich 2.000 € für Mieten, Lebensmittel, Kleidung, Urlaub und was man sonst so alles braucht, ausgibt, zahlt damit direkt und indirekt ca. 700 € an Zinsen. Jeden Monat. Im Jahr über 8.000 €. Dieser Haushalt müsste ca. 150.000 bis 200.000 € irgendwo angelegt haben, bevor er behaupten könnte dass er aus dem Topf von 420 Mrd € etwas bekäme. Nur etwa 10% aller Haushalte können das. Genau die 10%, die allgemein als "die Reichen" gelten. Und 90% dieser 420 Mrd € gehen wieder an das obere Zehntel dieser Gruppe, an die Reichen der Reichen.

Umverteilung 3. Teil: Die 370 Mrd € Transfereinkommen gehen an etwa die Hälfte der Bevölkerung, während die 420 Mrd € Zinseinkommen an 10% gehen. Das ist nicht nur mehr Geld, es sind vor allem viel weniger Menschen, die es bekommen. Das durchschnittliche Transfereinkommen beträgt etwa 9.000 € je Jahr, während das durchschnittliche Zinseinkommen über 50.000 € je Empfänger ausmacht.

Zwei Dinge haben beide Einkommen gemeinsam. Erstens, die Bezieher dieser Einkommen müssen dafür nicht arbeiten, und zweitens, diejenigen die arbeiten zahlen es.

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Die interessante Frage ist, wenn es Gott gibt, welche Bedeutung hat das für uns?

Alle Götter, deren Existenz bisher von Menschen angenommen wurden, hatten einige Gemeinsamkeiten: Sie sind wesentlich mächtiger als der mächtigste Mensch, und sie fordern vom Menschen Fügsamkeit und Gehorsam. Sie stellen teilweise sehr abstruse Regeln auf, deren Befolgung erwartet und mit Belohnung versehen wird, und deren Mißachtung bestraft wird. Bei allen war/ist es auch so, dass die Belohnung oder Bestrafung nicht zu Lebzeiten erfolgt, sondern erst nach dem Tod, was einen Gott unkalkulierbar und unüberprüfbar macht. Dies steht auch in Übereinstimmung mit einer weiteren Eigenschaft aller Götter: Sie entziehen sich unserer Wahrnehmung.

Kurz: Die Götter der Menschheit sind mächtig und verlangen die Befolgung ihrer Regeln unter Androhung der einzig möglichen Steigerung der Todesstrafe - der Strafe nach dem Tod.

Wenn es also so einen Gott gibt, was ist er dann anderes als ein subtiler Sklavenherr? Macht diese Erkenntnis die Frage, ob es einen Gott gibt oder nicht, nicht irrelevant gegenüber der Frage, ob man der Idee eines derartigen Gottes als Mensch überhaupt folgen darf, ohne ein wesentliches Element seines Menschseins aufzugeben: Sein Selbstbestimmungsrecht, seine persönliche Freiheit?

Ist die Idee von Gott nicht in Wahrheit eine Versündigung gegen die Menschheit, ein Versuch der Versklavung der Menschen auf spiritueller Ebene?

Die Frage die dann darauf folgt ist: Wer profitiert von dieser Versklavung? Es gibt offensichtlich keine Götter die auf Erden wandeln und die Früchte der Arbeit ihrer Sklaven einsammeln. Aber es gibt deren menschliche Verwalter auf Erden: Priester, Mönche und Nonnen und ihre Kirchen und Regeln.

Sie sammeln die Früchte der Arbeit der Menschen ein wie sie von den Göttern verlangt werden. Und leben gut davon, bauen Häuser, kaufen Land, sammeln Kunst, und essen und trinken ohne dafür arbeiten zu müssen. Ihre Arbeit ist es dafür zu sorgen, dass die Sklaven der Götter überleben, zufrieden sind, und stets ihren Tribut zu zahlen in der Lage sind.

In diesem Sinne, ein Vortrag von Richard Dawkins: 

Video (c) www.ted.com

Wer sich mehr über Regiogeld in Deutschland und die dahinter liegenden Konzepte informieren möchte, der kann sich zum Einen auf den Seiten des Regiogeld e.V. informieren, oder auch die hervorragende zusammenfassende Darstellung auf Karten  "Regiogeld in Deutschland" von Annette Bickelmann von der Universität Trier heranziehen.

Regiogeld ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung des auch von emancipare vertretenen Lokalitäts-Prinzips von Produktion und Handel.

Grafik (c) Regiogeld e.V.